Endlich mal ein
intersannter (US) Richter
US-Richter Richard Posner steht auf Kriegsfuß mit den Patentverfahren der IT-Branche. Schon bei den abgewiesenen Patentklagen von Apple und Motorola machte er deutlich, dass das Verhalten der Industrie so nicht hinnehmbar sei. Nicht nur sei kein nachweislicher Schaden entstanden, vor allem sei die Auslegung der Patente lächerlich.
Der Richter des 7th U.S. Circuit of Appeals in Chicago sieht die Verfahren als ein weiteres Schlachtfeld an, in dem die Branche den Kampf um die Marktherrschaft fortsetzt. © heise
Aber dieses "vor Gerichtlaufen" hat ja auch bei uns Tradition. Was "unsere Politiker" nicht schaffen, schaffen Sie zum Bundesgerichtshof. 
Nachtrag"es geht anscheinend auch anders" !
Google wendet im Patentstreit mit Apple einen neuen juristischen Kniff an. Das Unternehmen schreibt in einem Brief an den Justizausschuss des US-amerikanischen Senats, manche Erfindungen sollten ebenso wie Standards behandelt werden. Apple hat bereits gegenargumentiert, berichtete AllThingsD des Wall Street Journal.